Kann vom Mietvertrag innerhalb einer bestimmten Zeit zurückgetreten werden?

geschrieben am 26.05.2013 von Rainer Kronauer

"Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich beim folgenden Artikel um keine Rechtsberatung oder verbindliche Aussage handelt. Sollten Sie konkrete Fragen haben, wenden Sie sich bitte direkt an uns. Unter 06241/933 90 90 stehen wir Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.


Bestimmte Verträge können innerhalb einer gewissen Zeit widerrufen werden. Die Frage, ob dies auch beim Mietvertrag möglich ist, muss grundsätzlich mit ""Nein"" beantwortet werden. Nur in ganz bestimmten Härtefällen gibt es Ausnahmen von der Regel, die so ausgelegt werden können, dass ein Rücktritt vom Mietvertrag in Frage kommt.

Der Mietvertrag ist bindend


Verträge werden heute, oft per Mausklick, sehr leichtfertig geschlossen. Immerhin besteht zumeist ein Widerrufsrecht, das eine schnelle Aufhebung ermöglicht und so kein Nachteil entstehen kann. Wer glaubt, dieses lockere Geschäftsgebaren kann auch auf Mietverträge angewendet werden, liegt jedoch falsch. 
Verträge, bei denen es um die Miete einer Wohnung oder gar eines ganzen Hauses geht, bedürfen der Schriftform. Ist die Unterschrift erst einmal getätigt, bindet dies sowohl den Vermieter als auch den Mieter. Das klingt auf den ersten Blick hart, macht jedoch logisch betrachtet durchaus Sinn. Bestünde die generelle Möglichkeit, geschlossene Verträge wieder aufzuheben, könnte man sich dieses Procedere sparen. Denn wir befänden uns rechtlich sehr schnell in einem Niemandsland, in dem man sich nicht einmal auf das geschriebene Wort verlassen könnte.


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Nachträgliche Einwände müssen begründet werden


Ist der Mietvertrag einmal unterschrieben, muss er auch eingehalten werden - und zwar von beiden Seiten. Der Vermieter verpflichtet sich, den Mietgegenstand zum vereinbarten Zeitpunkt so zur Verfügung zu stellen, wie dies im Mietvertrag vereinbart wurde und der Mieter wiederum ist an die Mietpreiszahlung gebunden. Daran gibt es nichts zu rütteln. Nachträgliche Einwände bedürfen schon eines sehr triftigen Grundes. Einigen sich Mieter und Vermieter dabei nicht gütlich auf eine Aufhebung des Mietvertrages, obliegt die Entscheidung dem Gericht.

Das Gericht entscheidet über eine Aufhebung des Mietvertrages


Besteht der Verdacht auf arglistige Täuschung, kann ein Mietvertrag nachträglich angefochten werden. Wurden beispielsweise grobe Mängel verschwiegen, die nicht nachgebessert werden können, besteht die Möglichkeit zugunsten des Mieters zu entscheiden. Ist der Vermieter seinen Verpflichtungen, zum Beispiel der Renovierung des Badezimmers, nicht zeitgemäß nachgekommen, wird dem Mieter eventuell eine Mietminderung zugesprochen werden. Ein Rücktritt vom Vertrag ist aber nicht automatisch vorgesehen. 
Andersherum steht unter Umständen auch dem Vermieter das Recht zu, auf Aufhebung zu klagen, wenn er sich arglistig getäuscht fühlt. Falsche Angaben über die finanziellen Verhältnisse in etwa können dazu beitragen, dass der Mieter vom Mietvertrag zurücktreten darf.


Sollten Sie weitere Fragen oder Zweifel haben, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren. Unser Team von RE/MAX Invest Worms, Ihrem Immobilienmakler in Worms, steht Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung!


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